Nachrichten aus meinem Wahlkreis 20

Aktuelle Übersichten zur Asylpolitik in Sachsen, März 2016

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Sporthalle der Hochschule Mittweida: weitere Notwendigkeit als Erstaufnahmestelle fraglich - Gebäude für Sportler freigeben

Sporthalle webZu den Olympischen Winterspielen in Sotschi 2014 blickte Deutschland auf unsere sächsischen Spitzensportler. Mit Eric Frenzel, Olympiasieger auf der Normalschanze und Franziska Fritz im Zweierbob vertreten gleich zwei Sportsoldaten der Bundeswehr-Sportfördergruppe Frankenberg die Hochschule Mittweida als Partnerhochschule des Spitzensports. Die Athleten schätzen das Angebot gerade auch wegen der maßgeschneiderten Studienpläne, welche Studium und Training optimal miteinander verbinden.

Seit Ende August 2015 wird die Hochschulsporthalle als Erstaufnahmestelle genutzt. Der Studentenrat, Vereine und Bürger leisteten von Beginn an herausragende Unterstützung bei der Unterbringung der Flüchtlinge. Der Freistaat Sachsen baute in den vergangenen Monaten seine Kapazität an Erstaufnahmeplätzen sukzessive auf. Derzeit stehen über 19.000 Einheiten zur Verfügung, von denen knapp 24 Prozent täglich belegt sind. In der Sporthalle Mittweida halten sich gegenwärtig nur noch 17 Personen auf.

Die Landtagsabgeordnete Iris Firmenich (CDU) setzt sich daher gemeinsam mit dem Mittweidaer Oberbürgermeister Ralf Schreiber (CDU) dafür ein, die Sportstätte zeitnah wieder an die Stadt zurückzuführen. Sie wendete sich ebenfalls mit einem Schreiben direkt an Innen- und Sportminister Markus Ulbig (CDU). "Die Hochschule hat sich vom ersten Tag an vorbildlich um die in ihrer Turnhalle untergebrachten Flüchtlinge gekümmert. Jetzt sollte man auch diese Leistung würdigen und die Halle wieder freigeben, so wie es in Dresden, Leipzig und Meißen bereits geschehen ist" so die CDU-Politikerin.

Da eine Sanierung der Einrichtung erfahrungsgemäß drei bis sechs Monate dauert, gilt es eine schnelle Lösung zu finden, um bereits ab Sommer dem Leistungs- und Freizeitsport der über 6.000 Mittweidaer Studenten wieder eine Sporthalle zur Verfügung stellen zu können.

Iris Firmenich besichtigt Pyral AG in Mittweida

Vorstand der Pyral AG führt durch Betrieb und erläutert innovative Wertstoffgewinnung

Auf Einladung der Wertstoffverwertungsfirma Pyral AG besichtigte die CDU-Landtagsabgeordnete Iris Firmenich das neue Betriebsgelände im Gewerbegebiet Mittweida-Lauenhain. Sie informierte sich umfassend über die innovative Aluminium-Wertstoffgewinnung und weitere Vorhaben, aber auch über die Sorgen des Familienunternehmens.

Vorstandsmitglied Patrick Reissner war hocherfreut, wie viel Zeit sich die Landtagsabgeordnete für ihren Besuch nahm. Im Gespräch sowie beim anschließenden Rundgang durch das Unternehmen beantwortete der Firmenchef alle Fragen der Abgeordneten. Neben den Betriebsabläufen bei der Pyral AG waren natürlich auch die Umwelt- und Sicherheitsauflagen Gegenstand der intensiven Gespräche, hatte doch das Unternehmen in der Vergangenheit durch wiederholte Brandstiftungen unverschuldet für Schlagzeilen gesorgt.

„Wir verarbeiten entgegen der landläufigen Meinung eben keinen Müll, sondern wertvolle Rohstoffe, die in Ballenform aus der gesamten Republik angeliefert werden und für die wir auch bezahlen müssen“, erklärte Patrick Reissner anlässlich des Besuches der Landtagsabgeordneten. „Aus dem angelieferten vorsortierten Material gewinnen wir dann Aluminium in seinen verschiedensten Legierungen.“

Iris Firmenich zeigte sich bei ihrem Rundgang von der Pyral AG beeindruckt. „Bisher war die Pyral AG trotz der engen Kontakte während der ganzen Gründungs- und Ansiedlungszeit ja doch eher eine Art ‚Black Box’. Es ist schön, nach einer gewissen Zeit einmal zu sehen, was sich daraus entwickelt hat und das es tatsächlich gelungen ist, mit der Ansiedlung ein in der Branche renommiertes Verwertungsunternehmen im Bereich Aluminium in Mittweida als Arbeitgeber gewinnen zu können“, erklärte die Landtagsabgeordnete. Die Sorgen aus der Grünen Landtagsfraktion sind für die Abgeordnete nicht nachvollziehbar, ist doch Pyral ein geradezu grünes Unternehmen, da es für die Zweit- und Drittverwertung des wichtigen und in seiner Produktion extrem energieintensiven Rohstoffes Aluminium sorgt und unterschiedlichste Aluminiumlegierungen sogar sortenrein recycelt.

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Fahrt in den Sächsischen Landtag

Zur festen Tradition gehören die jährlichen Fahrten in den Sächsischen Landtag. Die Abgeordnete Iris Firmenich lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die parlamentarische Arbeit zu informieren.

Bei schönstem Herbstwetter fand Mitte November hierzu die fünfte Veranstaltung dieses Jahr statt. Diesmal begann der Ausflug für die 50-köpfige Reisegruppe mit dem Besuch des Verkehrsmuseums im über 400 Jahre alten Johanneum an der Frauenkirche. Auf zwei Etagen erlebten die Besucher eine spannende Ausstellung über die Entwicklung der Mobilität zu Land, Luft und Wasser.

Die gerade eröffnete Sonderausstellung „Als der Tod das Fliegen lernte“, bot mit seinen Exponaten und einzigartigen Fotografien einen beeindruckenden Einblick in die Anfänge der Luftfahrtgeschichte. Eine Rarität der besonderen Art folgte im Anschluss zur Museumstour – knallrot und unübersehbar bot der zum Imbisswagen umgebaute 1930er Tempo eine leckere Stärkung.

Im Landtag angekommen erlebten die Mittelsachsen eine Plenardebatte zum Thema „Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken“. Im Altbau des Sächsischen Landtages kam dann die Besuchergruppe mit Iris Firmenich im Raum der CDU-Fraktion, bei Kaffee und Kuchen, ins Gespräch über die aktuellen politischen Schwerpunkte.

Auch im kommenden Jahr besteht die Möglichkeit an einer Fahrt in den Sächsischen Landtag teilzunehmen. Aktuelle Informationen dazu finden Sie hier auf der Website oder telefonisch unter 037206-886933 (Wahlkreisbüro).

Asylpolitik - Forderungen der Sächsischen CDU-Fraktion

Deckblatt September Asyl WebDie gegenwärtige humanitäre und gesellschaftliche Herausforderung, vor der die Bundesrepublik Deutschland und auch der Freistaat Sachsen stehen, fordert ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl und zur UN-Flüchtlingskonvention. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung ist davon auszugehen, dass bis Ende 2015 etwa eine Million Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Gewalt in ihren Heimatländern fliehen oder die bessere gesellschaftliche wie wirtschaftliche Verhältnisse suchen, in der Bundesrepublik Deutschland ankommen werden. 

Für den Freistaat Sachsen bedeutet dies, dass wir bis Ende des Jahres etwa 50.000 Menschen bei uns aufnehmen werden und für deren menschenwürdige Behandlung und Unterbringung Sorge zu tragen haben. Vermutlich werden auch in den nächsten Jahren, aufgrund der sich verschlechternden Situation in vielen Kriegs- und Krisenregionen, eine Vielzahl von Menschen Zuflucht in Europa suchen. 

Dabei werden wir vor die Aufgabe gestellt, den Geflüchteten nicht nur eine humane Unterbringung und Sicherheit zu garantieren, sondern ihnen schnellstmöglich Gewissheit darüber zu verschaffen, ob und welche Perspektiven sie in unserem Land haben. Diese gesamteuropäische Aufgabe lässt sich nur gemeinsam mit allen Mitgliedsstaaten bewältigen. Auf der Ebene von Bund, Ländern und Kommunen braucht es eine Asyl- und Flüchtlingspolitik, die sich den Realitäten stellt und tragfähige Lösungen für die zukünftig zu erwartenden Herausforderungen in diesem Bereich anbietet. 

Die Entscheidungen sind eine gute Grundlage für den weiteren Umgang mit den bestehenden Herausforderungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik.
 

Frage und Antwort via abgeordnetenwatch.de

abgeordnetenwatch minAm 19.6. stellte Frau Undine Preuß über die Plattform abgeordnetenwatch.de eine Frage an die Landtagsabgeordnete Iris Firmenich. Lesen Sie hier die Frage sowie die Antwort der CDU-Politikerin:


Frage von Frau Undine Preuß, 19.6.2015 zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

Warum sollen in Frankenberg Privatgrundstücke umgemünzt werden? Das kommt einer Enteignung gleich. Ein Grundstück von 1000m² ist zurzeit ca 28000,00 Euro Wert. Nach der Umnutzung in Grasland sind es noch ca 70,00 Euro. Wer sein Land als Gegenwert zum Baukredit gegeben hat, kann sich dann wohl aufhängen? Ist das die Politik die Sie wollten? Wir haben Sie gewählt, weil wir dachten es bringt Vorteile für die Stadt. Leider sieht es so aus, als würden in Frankenberg alle Mittel eingesetzt, um einen Kleinkrieg gegen die Frau Hunger zu gewinnen, egal wer dabei alles mit drauf geht. Wer bezahlt eigentlich die Gerichtskosten, wenn Frau Hunger klagt und gewinnen sollte?


Antwort von Iris Firmenich, 29.6.2015

Sehr geehrte Frau Preuß,

Sie haben über die Seite abgeordnetenwatch.de eine Frage an mich gestellt, die ich Ihnen hier gern beantworten will:

Obwohl Sie es in Ihrer Mail nicht genau zum Ausdruck bringen, gehe ich davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan an der Zschopau-Aue meinen.

Dazu müssen wir ein paar Jahre zurück schauen. Im Jahr 2002 hat das verheerende Hochwasser weite Teile der Stadt Frankenberg überflutet. Besonders betroffen war das Stadtgebiet Gunnersdorf, wo sich die Zschopau mit großer Gewalt ihr altes Flussbett wieder gesucht hatte, aber auch die gesamte Auenlandschaft stand unter Wasser. In Folge dieses Hochwasserereignisses haben die Stadträte bereits damals entschieden, dass das Gebiet der Zschopau-Aue langfristig der Natur vorbehalten bleiben und nicht mehr bebaut werden soll. Dazu hat man bereits damals einen Flächennutzungsplan aufgestellt. Dass die Stadträte damit richtig gehandelt haben, hat das Hochwasser 2013 leider bestätigt.

Der Flächennutzungsplan ist eine Vorstufe eines Bebauungsplans, der jedoch in dem konkreten Fall auch aus Kostengründen bisher nicht erstellt worden ist. Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind legitime Planungsinstrumente einer Kommune zur Steuerung der Entwicklung der Stadt. In Frankenberg gibt es davon eine ganze Reihe.

Wie Sie auch wissen, hat Frankenberg den Zuschlag für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2019 erhalten. Die Zschopau-Aue wird in das Ausstellungsgelände einbezogen und die konkreten Planungen laufen an. In diesem Zusammenhang ist nun der Bebauungsplan für die Zschopau-Aue aufzustellen. Der Geltungsbereich wird erweitert – „von der Insel entlang des Mühlgrabens, dann weiter zum Kreuzungspunkt der B 169 mit der B 180 – die Bebauung am Auenweg einschließend, dann weiter die B 169 bis zur Brücke über die Zschopau und den Fluss entlang wieder zur Insel zurück“. Das Ziel der Planung ist die Ausweisung von Grünflächen sowie Anlagen für Sport und Freizeitgestaltung und damit die Sicherung der Ziele der Landesgartenschau in diesem Bereich.

Ein Bebauungsplan wird in einem klar geregelten Verfahren erstellt, das etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen wird. Ich habe die Stadtverwaltung gebeten, den Verfahrensablauf darzustellen.

Demnach läuft ein Bebauungsplanverfahren in folgenden 12 Schritten ab:

  1. Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat – (gefasst am 20.05.15)
    Grobe Aussage zu den Zielen und dem Geltungsbereich

  2. Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Amtsblatt, (am 12.06.15 geschehen)
    I
    nformation der Öffentlichkeit zu den Zielen und dem Geltungsbereich

  3. Ausarbeitung des Vorentwurfes
    Ausformulierung der Ziele im Planentwurf; ggf. Abstimmung im TA oder Stadtrat

  4. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) für ca. 1 Monat
    Demokratie: Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden und der Behörden

  5. Behandlung der Äußerungen und Stellungnahme – Fertigung eines Entwurfes
    Auswertung der Äußerungen zum Vorentwurf – Beachtung in der Entwurfsfertigung

  6. Billigung des Bebauungsplanentwurfes durch den Stadtrat und Bestimmung der öffentlichen Auslegung
    Notwendiger Schritt durch das Stadtparlament; Identifizierung mit den Zielen

  7. Öffentliche Auslegung (1 Monat Auslegungsfrist) des Bebauungsplanentwurfes mit Begründung (1 Woche vorher ortsübliche Bekanntmachung)
    Formelle 2. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden und der TöB

  8. Würdigung bzw. Abwägung der eingegangenen Anregungen durch den Stadtrat
    Formelle Prüfung der eingegangenen Anregungen

  9. Bei Änderungen oder Ergänzungen des Bebauungsplanentwurfes erneute öffentliche Auslegung (1 Monat i.d.R.)
    Formelle Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden und der TöB

  10. Abwägung der Anregungen zur Planung und Satzungsbeschluss durch den Stadtrat
    Anschließende Würdigung der Stellungnahme und Beschluss des Planes als Satzung

  11. Genehmigungsverfahren erforderlich, wenn der Bebauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan (FNP) entwickelt wurde
    Ggf. auch entbehrlich, wenn eine nachträgliche Berichtigung des FNP erfolgen kann

  12. Rechtskraft des Bebauungsplanes durch ortsübliche Bekanntmachung im Amtsblatt des Satzungsbeschlusses bzw. der Genehmigung

Sie sehen also, das Verfahren ist transparent und offen. Wir stehen noch ganz am Anfang. Sie haben als Bürgerin die Möglichkeit, ihre Belange einzubringen.

Bewohnte Grundstücke, die in der Zschopau-Aue gelegen sind, haben Bestandsschutz und müssen sich nicht um die Zukunft sorgen. Das betrifft im Wesentlichen z.B. die Gunnersdorfer Mühle, die Häuser an der Chemnitzer Straße, am Auenweg sowie weitere Gebäude. Diese bebauten Grundstücke kann man innerhalb des Bebauungsplans abgrenzen. Damit werden diese Grundstücke von den Einschränkungen des Bebauungsplans nicht berührt und damit auch nicht beeinträchtigt. Ihre Sorge hinsichtlich einer Entwertung ist also unbegründet. Was jedoch nicht mehr geht, sind Neubauten innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplans. Das ist aber auch das Ziel – nämlich der Vorrang der Natur in der Flussaue der Zschopau und die Nutzung als Freizeit- und Erholungsgebiet.

Für die Immobilie der Frau Hunger ist die Situation insofern eine andere, als dass dieses Objekt schon seit mehr als 10 Jahren brach liegt und somit den Bestandsschutz verloren hat. Mit Frau Hunger sind bereits Gespräche geführt worden und ich hoffe, dass wir uns noch auf eine gemeinsame Lösung zwischen der Stadt Frankenberg und Frau Hunger verständigen können.

Mit freundlichen Grüßen
Iris Firmenich

Der neue Sachsenbrief ist da!

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© Foto: www.cdu-fraktion-sachsen.de

Heute erhalten die Haushalte in meinem Wahlkreis den neuen Sachsenbrief per Post. Im Anhang können Sie bequem auch die Publikation als PDF herunterladen.

In der Fraktionszeitung, dem SACHSEN:BRIEF – Die politische Zeitung für Sachsen, informieren wir mehrmals im Jahr die rund 1,9 Millionen sächsischen Haushalte über die Arbeit unserer Fraktion im Sächsischen Landtag, präsentieren Ihnen Wissenswertes über den Freistaat und stellen Ihnen interessante Menschen vor.

Auf Seite 4 finden Sie den Gastbeitrag unserer Landtagsabgeordneten Iris Firmenich (CDU).

> SACHSEN:BRIEF - Ausgabe Mai 2015 als PDF (1,61 MB)

Heimat erleben – Freistaat Sachsen ehrt Engagement für Heimatforschung

monument-547813 640minDas Sächsische Staatsministerium für Kultus unter der Schirmherrschaft von Brunhild Kurth verleiht dieses Jahr bereits zum achten Mal den „Sächsischen Landespreis für Heimatforschung". Gewürdigt werden Projekte, von ehrenamtlich tätigen Autorinnen und Autoren, in denen Aspekte der sächsischen Heimat erforscht und dargestellt sind. Die öffentliche Würdigung solcher Leistungen soll auch junge Menschen ermuntern, sich mit ihrer Heimat auseinanderzusetzen.

Heimat lebt vom Engagement jedes Einzelnen, vom Interesse an Natur und Landschaft, Vergangenheit und Gegenwart sowie den Menschen und der Tradition. Ein immer größer werdendes Europa macht es wichtig, Identitäten zu bewahren und zu fördern.

Gesucht werden geschlossene Arbeiten von Laienforschern (als Buch oder in multimedialer Form), die eine eigene Forschungsleistung darstellen.

2015 sind drei Hauptpreise ausgeschrieben: Neben einem Jugendförderpreis (Teilnehmer bis zum 30. Lebensjahr) und drei Schülerpreisen wird auch ein Schüler-Sonderpreis „25 Jahre deutsche Wiedervereinigung" (für Teilnehmer aller Schularten) verliehen. Für alle Kategorien können Einzelarbeiten wie auch Gruppenarbeiten eingereicht werden. Beim Landespreis und beim Jugendförderpreis können dies Redaktions- oder Autorenkollektive sein, bei den Schülerpreisen z. B. Klassen, AGs oder Kurse. Desweiteren sind beim Schüler-Sonderpreis Abweichungen zu regulären wissenschaftlichen Kriterien möglich. Auf dem Bewerbungs-Coupon ist ein Gruppenmitglied bzw. die betreuende Lehrkraft als Ansprechpartner anzugeben.

Folgende Themengebiete werden empfohlen:

• Orts-, Regional- und Landesgeschichte (auch grenzüberschreitend);
• Deutsche und Sorben;
• Heimatvertriebene (Verlust der alten Heimat; neue Heimat in Sachsen);
• Integration von Zuwanderern;
• Industrie- und Technikgeschichte;
• Natur- und Umweltkunde;
• Kunstgeschichte, Volkskunst;
• Mundart und Namenkunde;
• Feste und Bräuche.

Der Sächsische Landespreis für Heimatforschung ist dotiert mit 3.000 Euro für den ersten Preis, 2.000 Euro für den zweiten Preis und 1.500 Euro für den dritten Preis. Der Jugendförderpreis wird mit 1.000 Euro geehrt. 500 Euro erhalten die Preisträger der drei Schülerpreise sowie der Gewinner des Schüler-Sonderpreises. Weitere Leistungen können mit einem Sonderpreis oder mit einer Ehrenurkunde gewürdigt werden.

Einsendeschluss ist der 4. Mai 2015. Die Bewerbungsunterlagen finden Sie zum Herunterladen bei den unten aufgeführten Links. Die Verleihung des »Sächsischen Landespreises für Heimatforschung 2015« findet im Herbst 2015 statt.

> Allgemeine Informationen, Originale Pressemitteilung
> Ausschreibungsunterlagen als PDF
> Verfahrensbeschreibung

Kooperationsvereinbarung mit dem "Weißen Ring" wichtiger Schritt in der sächsischen Polizeiarbeit

weisserring-1Der Sächsische Innenminister Markus Ulbig hat heute eine Kooperationsvereinbarung mit dem WEISSEN RING unterzeichnet. Ziel ist die Zusammenarbeit von Polizei und der Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer und deren Familien weiter zu stärken.

Dazu erklärt Christian Hartmann, innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

"Ich begrüße den engeren Schulterschluss zwischen der sächsischen Polizei und dem Opferverein. Während es Aufgabe der Polizei ist, Straftaten aufzuklären und Straftäter zu ermitteln, übernimmt der WEISSE RING bei der Betreuung der Opfer von Straftaten und deren Angehörigen eine wichtige Aufgabe. Auch Aspekte des Beschwerdemanagements werden von der Kooperation erfasst. Dies ist ein wichtiger Schritt zu einer neuen Kultur innerhalb der Polizeiarbeit."

Auch bei der im August 2014 eröffneten Anlaufstelle des Weißen Rings in Frankenberg wird eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Polizei sehr geschätzt. Für Fragen steht Ihnen das Team unter folgender Nummer zur Verfügung: Tel. 037206/885 445. Die Opfer-Hotline ist kostenfrei unter der Tel. 116 006 erreichbar.

> Originale Pressemitteilung der CDU-Fraktion Sachsen (8.1.2015)

Rundfunkbeitrag sinkt ab 1. Mai 2015

GEZwebIn einer Sondersitzung des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat am 5. Januar diesen Jahres eine Expertenanhörung stattgefunden. Im Kern ging es um die Senkung des Rundfunkbeitrages von monatlich derzeit 17,98 Euro auf 17,50 Euro. Seit dem Bestehen des Pauschalbetrages im Januar 2013 ist dies die erste Senkung des Beitragssatzes für die Bürger.

„Die Anhörung hat gezeigt, dass die Umstellung auf ein Geräte-unabhängiges Beitragssystem grundsätzlich richtig war“, schätzte Iris Firmenich. Sie sieht in der für 2015 geplanten Überprüfung des Systems den geeigneten Weg, um auf Anregungen und Kritiken der Sachverständigen einzugehen. „Wir wollen ein langfristig stabiles Finanzierungssystem für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaffen, das in der Bevölkerung Akzeptanz findet und die Rundfunkanstalten verpflichtet, sparsam mit dem Geld der Beitragszahler umzugehen“, erklärte die Politikerin.

Weiterhin hohe Priorität besitzt der gelungene Ausgleich zwischen einem attraktiven, hochwertigen regionalen Medienangebot und einem fairen Rundfunkbeitrag für den Beitragszahler. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gerade in Zeiten unendlicher Medienangebote unverzichtbar, denn er garantiert qualitativ hochwertigen und unabhängigen Journalismus. Unerlässlich dafür ist auch die Modernisierung der jeweiligen Rundfunkräte. Diese müssen noch intensiver den Dialog mit der Öffentlichkeit suchen und aktiv vorantreiben um ihre Programme weiterzuentwickeln und sich auch im Bereich der digitalen Medien immer wieder neu zu definieren.


> Originale Pressemitteilung der sächsischen CDU-Fraktion
> Gesetz zum 16. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

EPLR 2014-2020 - Stärkung des ländlichen Raumes

EPLR 20142020Als erstes deutsches Bundesland reichte der Freistaat Sachsen im Mai 2014 die Genehmigung für die neue Förderperiode des „Entwicklungsprogrammes für den ländlichen Raum“ (EPLR) bei der Europäischen Kommission ein. In den zurückliegenden Jahren konnte dank einer erfolgreichen Vergabepolitik erheblich zur Stärkung des ländlichen Raumes beigetragen werden.

Mit 40 Prozent der verfügbaren Mittel bildet LEADER einen mutigen und zugleich deutschlandweit einzigartigen Schwerpunkt in der sächsischen Umsetzung des europäischen Entwicklungsprogrammes. Statt zentraler Vorgaben steht die Stärkung der Eigenverantwortung vor Ort im Fokus.

Mit der Verabschiedung der ersten Richtlinien im Kabinett wurde am 25. November letzten Jahres ein wichtiger Grundstein für die Umsetzung der investiven Förderung im ländlichen Raum sowie der Land- und Forstwirtschaft gelegt:

  • Richtlinie Landwirtschaft, Innovation und Wissenstransfer: Investitionen, die dem Tierwohl in besonderem Maße gerecht werden, erhalten dabei einen höheren Zuschuss.
  • Richtlinie LEADER: Im Wesentlichen werden die bisherigen Förderinhalte fortgeführt, bei einer deutlichen Aufstockung der Mittel.
  • Richtlinie Wald- und Forstwirtschaft: Neben einem leichten Mittelzuwachs wurde der bisherige Förderinhalt um den Aspekt der Waldbrandüberwachung erweitert.
  • Richtlinie Ländliche Entwicklung: Der Schwerpunkt hier liegt bei der Förderung der ländlichen Neuordnung (Flurbereinigung).
  • Richtlinie Natürliches Erbe
  • Richtlinie Absatzförderung: Regional oder ökologisch erzeugte landwirtschaftliche Produkte, Erzeugnisse mit geschützter Ursprungsbezeichnung sowie geografischer Herkunftsangaben sollen in ihrer Marktposition gestärkt werden.

Die EU-konforme Realisierung der verschiedenen Förderprogramme und Richtlinien stellt für alle Beteiligten - gerade in Hinblick auf die vielfach geforderte 1:1 Umsetzung des EU-Rechts - eine große Herausforderung dar. Mehr Transparenz, Verständlichkeit sowie die Minimierung von finanziellen Risiken bilden hierbei wichtige Eckpunkte. Verwaltungsaufwand soll gesenkt und eine erfolgreiche Beantragung und Umsetzung durch den Zuwendungsempfänger erleichtert werden.

Ziel ist es, die Förderbestimmungen soweit zu reduzieren oder anzupassen, dass eine Überregulierung vermieden und die bestehenden Spielräume zur Vereinfachung genutzt werden können. Die Vereinfachung beim Zuwendungsempfänger soll durch eine vereinheitlichte und überschaubare Fördermittelbestimmung der jeweiligen Richtlinie sowie die NBest-ELER erreich sowie bestimmte Fehlerrisiken ausgeschlossen oder deutlich reduziert werden.

> EPLR 2014-2020, Stand 6. März 2014 (PDF)
> Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Frankenberg richtet Landesgartenschau 2019 aus

BlumenminSchlüssiges Konzept für nachhaltige Stadtentwicklung

Frankenberg (Landkreis Mittelsachsen) wird Ausrichter der Landesgartenschau im Jahr 2019. Das hat heute (16. Dezember 2014) das Kabinett entschieden. Damit folgte das Kabinett dem Vorschlag der Bewertungskommission, der neben den Staatsministerien für Umwelt und Landwirtschaft, für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie des Innern auch Vertreter der Landesverbände Gartenbau, Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sowie der Kleingärtner Sachsens, der Landesgruppe Sachsen des Bundes Deutscher Landschaftsarchitekten, des Städte- und Gemeindetages sowie der Fördergesellschaft sächsischer Landesgartenschauen angehörten.

Frankenberg hat sich mit einem innovativen und schlüssigen Konzept beworben", sagte Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt. „Das für die Landesgartenschau vorgesehene Gelände am Mühlbachtal liegt im Zentrum der Stadt, ist aber heute unzugänglich. Mit seiner Topografie und seiner Anbindung an den Stadt- bzw. Landschaftsraum ist es für die Durchführung einer Landesgartenschau bestens geeignet." Mit innerstädtischen Grünverbindungen und attraktiven Wegbeziehungen soll eine Verbindung über die Innenstadt zum Gelände an der Zschopau geschaffen werden. Dieser durchgängige Grünzug wird zu einer repräsentativen Aufwertung der Innenstadt führen und zu einer beständigen Stadtentwicklung beitragen. Die Strukturierung der Zschopauaue und die Umgestaltung der Abbruch- und Brachflächen am Zschopauufer zu einem öffentlichen Grünraum mit Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten lassen eine nachhaltige und ökologische Stadtentwicklung erwarten. „Das Konzept aus Frankenberg wird den Zielen in vollem Umfang gerecht, die die Staatsregierung mit der Durchführung einer Landesgartenschau verbindet", so der Minister.

Der Freistaat unterstützt die Landesgartenschau finanziell. Für die erforderlichen Investitionen steht ein Zuschuss von maximal 3,5 Millionen Euro bereit, der auch als Eigenanteil für die Einwerbung weiterer Mittel aus Förderprogrammen des Landes, des Bundes oder der EU genutzt werden kann. Für die Durchführung der Schau und die Beteiligung der Fach- und Interessensverbände gibt es darüber hinaus eine Unterstützung in Höhe von 300 000 Euro. Für die 8. Landesgartenschau 2019 hatten sich die Städte Bischofswerda, Glauchau, Frankenberg und Markkleeberg beworben.

Landesgartenschauen finden in Sachsen seit 1996 statt. Austragungsorte waren bisher Lichtenstein (1996), Zittau (1999), Großenhain (2002), Oschatz (2006), Reichenbach (2009) und Löbau (2012). Austragungsort der 7. Landesgartenschau wird 2015 die Stadt Oelsnitz im Erzgebirge sein.

Quelle: PM des Sächsisches Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, 16.12.2014

> Originale Pressemitteilung
> Artikel Freie Presse zur Landesgartenschau

Freie Presse: Maskottchen "Fränki" grüßt mit roter Mütze

fpstollen61214webMit dem Anschnitt des Riesenstollens ist gestern Nachmittag der Frankenberger Weihnachtsmarkt eröffnet worden. Der stellvertretende Bürgermeister Oliver Gerstner übernahm diese Aufgabe, unterstützt von der CDU-Landtagsabgeordneten Iris Firmenich und Rüdiger Heß (r.), dem Bürgermeister der Partnerstadt Frankenberg/Eder. Der Erlös aus dem Verkauf des zwei Meter langen Stollens ist dieses Jahr für den Kindergarten "Triangel" bestimmt. Für den musikalischen Auftakt sorgten gestern erneut die Mädchen und Jungen aus dem Kindergarten "Taka-Tuka-Land" mit ihrem Adventsprogramm. Bis zu Sonntagabend lädt der Weihnachtsmarkt noch zum Bummel ein, im Stadtrarchiv ist wieder eine Hutzenstube eingerichtet worden. Heute und morgen gibt es jeweils ab 14 Uhr die Weihnachtssprechstunde.

Text und Foto: Falk Bernhardt, Ausgabe: Freie Presse - Mittweidaer Zeitung vom 6.12.2014

"Resolute Support" - Verabschiedung der Soldaten nach Afghanistan

Am vergangenen Donnerstag wurden auf dem Marktplatz in Frankenberg die ersten Soldaten für die NATO-Mission "Resolute Support" ("Entschlossene Unterstützung") entsendet. Die unter anderem in Frankenberg stationierte Panzerbrigade 37 "Freistaat Sachsen" wird ab 2015 den Bundeswehr-Einsatz am Hindukusch anführen. Insgesamt entsendet die Bundesrepublik 850 Soldaten des 12.000 Mann starken NATO-Heeres - davon überwiegend US-Amerikaner.

Hauptziel der Mission ist die Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei um mittel- und langfristig eine stabile Sicherheitslage erreichen zu können.

In Vertretung für die sächsische CDU-Fraktion nahm die Landtagsabgeordnete Iris Firmenich am Appell der Bundeswehrkräfte teil. "Ich bin froh, dass es Menschen gibt, die bereit sind, unsere Werte zu verteidigen, notfalls auch ihr Leben dafür zu geben. Die Zunahme der Konflikte und Krisenherde auf der Welt zeigt uns, dass es notwendig ist. Unseren Soldatinnen und Soldaten gilt meine größte Hochachtung vor ihrer Leistung und tiefe Dankbarkeit“ so die Frankenbergerin. Mehrere Passanten verfolgten die feierliche Zeremonie auf dem Marktplatz der mittelsächsischen Stadt an der Zschopau.

Weitere Informationen zum Standort Frankenberg und der Karriere bei der Bundeswehr finden Sie bei den verlinkten Begriffen.

11. Bundesweiter Vorlesetag im "Taka-Tuka-Land"

VorlesetagTakaTukaLand min2Bereits zum 11. Mal fand am 21. November 2014 der Bundesweite Vorlesetag statt. Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente lesen dabei aus ihren Lieblingsbüchern vor. Die CDU-Landtagsabgeordnete Iris Firmenich beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder an dem Projekt und besuchte die Kita "Taka-Tuka-Land" in Frankenberg.

"Es ist für mich immer wieder faszinierend, wie sich Kinder beim Vorlesen spannender oder auch nachdenklicher Geschichten emotional und fantasievoll darauf einlassen und mitgehen." so die Landes-Politikerin. Der Aktionstag folgt der Idee, bei Kindern Spaß und Interesse für das Lesen zu wecken. Initiatoren sind "Die Zeit", "Stiftung Lesen" und die "Deutsche Bahn Stiftung".

Im "Taka-Tuka-Land" verfolgten über 15 Mädchen und Jungen in zwei Gruppen die Geschichte von Weihnachten im Stall und vom Schneemann, der einen Freund fand. Ein herzlicher Dank geht an die Leiterin Frau Höbel, die maßgeblich zum Gelingen der Veranstaltung beitrugen. Mit über 80.000 Vorleserinnen und Vorlesern bundesweit gelang es den Rekord von 2013 zu wiederholen. Weitere Informationen finden Sie auf www.vorlesetag.de.

Dr. Jaeckel spricht mit Siedlerverein „Auenblick“ in Niederlichtenau

jaeckelminDr. Jaeckel ist ein Mann der Tat. Als der Staatssekretär aus dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft am 15. September in Ottendorf vor Bürgern der Gemeinde über den Stand der Hochwasser- Schadensbeseitigung in Sachsen berichtet, meldeten sich mehrere Betroffene aus der Gemeinde Lichtenau zu Wort, so wie Heiner Fischer, Vorsitzender des Siedlervereins „Auenblick“ Niederlichtenau e. V. „Bei jedem Starkregen stehen unsere Grundstücke unter Wasser, weil das Bachbett bald zugewachsen ist und umgestürzte Bäume einfach nicht beseitigt werden.“, machte er keinen Hehl aus der Verärgerung der Anwohner über den Zustand des an ihren Grundstücken angrenzenden Bachlaufs.

Jaeckel, der deutschlandweit als ausgewiesener Hochwasser-Fachmanngilt, versprach, sich in Kürze vor Ort selbst ein Bild von der Situation machen zu wollen. Andreas Graf nahm ihn beim Wort, lud ihn ein und beraumte für den 8. Oktober ein Treffen mit Vertretern der Siedlergemeinschaft, der Mineralquelle Lichtenau und der hiesigen Landtagsabgeordneten an. Bei der gemeinsamen Begehung des Bachlaufs wurde deutlich, dass hier ein erheblicher nachzuholender Unterhaltungsbedarf besteht. An einigen Stellen ist das Bachbett im Begriff zuzuwachsen und an den drei umgestürzten Bäumen hat sich bereits allerlei Schwemmmaterial festgesetzt.

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Neue Anlaufstelle des „Weißen Rings“ in Frankenberg eröffnet

Weißer RingminAuf Initiative des Landesvorsitzenden des „Weißen Rings", Geert W. Mackenroth MdL und der Landtagsabgeordneten Iris Firmenich, konnte am Montag eine neue Außenstelle des „Weißen Rings" im Haus der Vereine in Frankenberg eröffnet werden. Damit wurde auf den steigenden Betreuungsbedarf für Opfer und Gewalt reagiert. Leiterin der neuen Außenstelle ist die Diplom-Sozialarbeiterin Marion Göhzold, die auch noch die Geschäftsstelle des Frankenberger Gemeinschaftswerkes leitet. Bisher hatte der „Weiße Ring" nur eine mittelsächsische Anlaufstelle in Döbeln. Im gesamten Freistaat Sachsen finden Geschädigte Hilfe und Unterstützung in 28 Beratungszentren.

Der Verein „Weißer Ring" sucht dringend für Frankenberg und Umgebung ehrenamtliche Opferberater. Interessenten melden sich bitte unter der Tel. 037206/885 445. Die Opfer-Hotline ist kostenfrei unter der Tel. 116 006 erreichbar.

Politische Informationsfahrt in den Sächsischen Landtag

LandtagsfahrtAm 19. Juni 2014 besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Iris Firmenich politisch interessierte Bürger aus ihrem Wahlkreis den Sächsischen Landtag. Dort verfolgten sie ca. eine Stunde lang auf der Besuchertribüne des Plenarsaales die Landtagsdebatte.

Im Anschluss wurde in gemütlicher Atmosphäre bei Kaffee und Kuchen über aktuelle politische Themen diskutiert. Vor dem Besuch des Landtages hatten die Teilnehmer die Möglichkeit das "Neue Grüne Gewölbe" im Residenzschloss Dresden, dass als reichste Schatzkammer Europas Weltruf genießt, zu besuchen.



Aktion - Perspektivwechsel

An der alljährlich von den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtsverbände organisierten „Aktion Perspektivwechsel" in einer sozialen Einrichtung des Wahlkreises beteiligte sich auch die Frankenberger CDU-Landtagsabgeordnete Iris Firmenich. Sie arbeitete von 8 bis 15 Uhr gemeinsam mit behinderten Menschen in der Mittweidaer Behindertenwerkstatt des Vereins „Lebenshilfe". In der Werkstatt sind zur Zeit 211 Behinderte tätig. Ihre Einschätzung nach diesem Arbeitstag war, dass die Wirtschaft solche Einrichtungen viel stärker bedenken sollte. Man wäre erstaunt, was diese Menschen zu leisten in der Lage sind.

Der Vereinsgeschäftsführer Dieter Störr freute sich über die Bereitschaft der Landtagsabgeordneten und hatte auch ein paar Hausaufgaben an die Politik mitzugeben. Zum Beispiel: Fragen zur Finanzierung der Behindertenhilfe – Sachsen hat im sozialen Bereich im Vergleich zu anderen Bundesländern einen sehr großen Aufholbedarf.

10 Jahre - Der bundesweite Vorlesetag

Zum 10. bundesweiten Vorlesetag, am 15. November 2013, besuchte die Landtagsabgeordnete Iris Firmenich die Kindertagesstätte "Triangel" in Frankenberg. Zusammen mit der Leiterin der Einrichtung Frau Loose wurde diese Vorleseaktion vorbereitet. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen bei den Kindern zu wecken. Die Initiatoren die Zeit, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn haben den Vorlesetag ins Leben gerufen. Im vorigen Jahr gab es eine Rekordbeteiligung: Über 48.000 Vorleserinnen und Vorleser beteiligten sich am Bundesweiten Vorlesetag, darunter viele Prominente aus Politik, Kultur und Medien.

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