Nachrichten aus meinem Wahlkreis 20

Rundfunkbeitrag sinkt ab 1. Mai 2015

GEZwebIn einer Sondersitzung des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien hat am 5. Januar diesen Jahres eine Expertenanhörung stattgefunden. Im Kern ging es um die Senkung des Rundfunkbeitrages von monatlich derzeit 17,98 Euro auf 17,50 Euro. Seit dem Bestehen des Pauschalbetrages im Januar 2013 ist dies die erste Senkung des Beitragssatzes für die Bürger.

„Die Anhörung hat gezeigt, dass die Umstellung auf ein Geräte-unabhängiges Beitragssystem grundsätzlich richtig war“, schätzte Iris Firmenich. Sie sieht in der für 2015 geplanten Überprüfung des Systems den geeigneten Weg, um auf Anregungen und Kritiken der Sachverständigen einzugehen. „Wir wollen ein langfristig stabiles Finanzierungssystem für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schaffen, das in der Bevölkerung Akzeptanz findet und die Rundfunkanstalten verpflichtet, sparsam mit dem Geld der Beitragszahler umzugehen“, erklärte die Politikerin.

Weiterhin hohe Priorität besitzt der gelungene Ausgleich zwischen einem attraktiven, hochwertigen regionalen Medienangebot und einem fairen Rundfunkbeitrag für den Beitragszahler. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gerade in Zeiten unendlicher Medienangebote unverzichtbar, denn er garantiert qualitativ hochwertigen und unabhängigen Journalismus. Unerlässlich dafür ist auch die Modernisierung der jeweiligen Rundfunkräte. Diese müssen noch intensiver den Dialog mit der Öffentlichkeit suchen und aktiv vorantreiben um ihre Programme weiterzuentwickeln und sich auch im Bereich der digitalen Medien immer wieder neu zu definieren.


> Originale Pressemitteilung der sächsischen CDU-Fraktion
> Gesetz zum 16. Rundfunkänderungsstaatsvertrag


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