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Große Resonanz zum ersten Bürgerforum mit Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) in Frankenberg

Im Bildungszentrum Frankenberg eröffnete diese Woche Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) die Auftaktveranstaltung zu insgesamt neun Bürgerdialog-Foren. Rund 80 Teilnehmer folgten der Einladung der Ministerin, die sich von der Veranstaltungsreihe zur bevorstehenden Schulgesetznovelle eine offene und breit geführte Diskussion erhofft.

Das aus dem Jahr 2004 stammende Sächsische Schulgesetz soll einerseits an die veränderten gesetzlichen Regelungen, z.B. in Hinblick auf das Urteil zur Lernmittelfreiheit, angepasst werden und andererseits Türen öffnen, die eine eigenverantwortliche Entwicklung und Profilierung der Schulen ermöglichen. Der Erhalt der Schulen im ländlichen Raum wie auch die inklusive Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf sind ebenfalls Gegenstand der Gesetzesnovelle.

Mit Blick auf die Ängste vor Schulschließungen im ländlichen Raum sagte die Ministerin, „Mit dem neuen Gesetz muss keine Schule im ländlichen Raum Angst vor Schließung haben, vorausgesetzt, sie macht sich auf den Weg und nutzt die neuen Möglichkeiten wie z.B. die des jahrgangsübergreifenden Unterrichts  aus.“

Damit die neuen gesetzlichen Regelungen sich dann in der Schulpraxis bewähren, wird erstmals zu einem so frühen Zeitpunkt im Gesetzgebungsverfahren eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. Das hat es so vorher noch nie gegeben. Schulleiter, Lehrer, Eltern- und Schülervertreter sowie interessierte Bürger diskutieren in vier Arbeitsgruppen zu den Themen Inklusion, Eigenverantwortung, Ausstattung und Schulstandorte im ländlichen Raum. In jeder Arbeitsgruppe stehen Vertreter des Kultusministeriums als Gesprächspartner Rede und Antwort.

„Ich habe mich an der Arbeitsgruppe zur Eigenverantwortung der Schulen beteiligt und dort eine ganze Reihe von Denkanstößen und Erwartungen der Teilnehmer für das nachfolgende parlamentarische Gesetzgebungsverfahren aufgenommen. Sachlich und konstruktiv aber auch unmissverständlich wurde zum Ausdruck gebracht, dass Eigenverantwortung nur mit klar definierten Eckpunkten sinnvoll umsetzbar ist. Dazu gehören z.B. eine feste Klassenobergrenze von 28 Schülern, die Einhaltung der Schulintegrationsverordnung sowie eine auskömmliche Personalausstattung einschließlich einer Reserve“, so die Landtagsabgeordnete Iris Firmenich (CDU).

Auch in den anderen Arbeitsgruppen kristallisierten sich bestimmte Schwerpunkte heraus. Besonders beim Thema Inklusion gehen die Vorstellungen weit auseinander. Die Wünsche von Eltern behinderter Kinder sind andere, als die von Lehrern, welche die Inklusion in ihrer Klasse umsetzen sollen. Auch die Interessen der Kinder ohne besonderen Förderbedarf dürfen nicht aus dem Blick gelassen werden. Das ist ein Spannungsfeld bei dem es mit dem Verweis auf einen Rechtsanspruch auf Inklusion noch lange nicht getan ist. Dort lässt der Gesetzentwurf noch viele Fragen offen und es besteht erheblicher Beratungsbedarf.

> Entwurf des neuen Schulgesetzes (Stand: 28.1.2016)
> Gegenüberstellung zum aktuellen Schulgesetz (Stand: 28.1.2016)
> Impressionen vom Bürgerdialog in Frankenberg
> Bildungsportal: Sachsen macht Schule!


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