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Brücken in Sachsens Zukunft: 45,5 Mio. Euro Investitionsmittel für Mittelsachsen

Brücken bauen webDer Landkreis Mittelsachsen und seine Kommunen können von 2016 bis 2020 auf reichlich 45,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Investitionen hoffen. Dieser Anteil entfällt auf unsere Region aus dem kürzlich vom Sächsischen Landtag beschlossenen 800-Millionen-Euro-Investpaket des Freistaates.

Die CDU-Landtagsabgeordneten stimmten am 16. Dezember 2015 für das von der Fraktion eingebrachte Gesetzespaket. Iris Firmenich (CDU) zeigte sich zufrieden mit dem Abschluss der  Verhandlungen: „Dank einer soliden CDU-geführten Haushaltspolitik ist es uns möglich, Landkreise und Kommunen so umfangreich mit Investitionsmitteln auszustatten, wie noch nie in der Geschichte unseres Landes.“

Auf Stadt- und Gemeinderäte, Bürgermeister und Verwaltungen wartet nun ein großer Berg Arbeit. Über 45 Millionen Euro können neben den laufenden Förderprogrammen verbaut werden. „Mit diesem Sonderprogramm stärken wir die regionale Wirtschaft, sichern damit Arbeitsplätze und investieren in Sachsens Zukunft. “ so die Landtagsabgeordnete weiter.

Eingesetzt werden die Mittel für den Bau und Ausbau von Schulen und Kitas, im Straßenbau, im Öffentlichen Personennahverkehr, für Sportstätten, Verwaltungsgebäude und Sonderbauten sowie Einrichtungen für soziale Zwecke. Aber auch der Wasser- und Abwasserversorgung, dem Gewässerschutz und der Brachflächenrevitalisierung werden die Mittel zu Gute kommen. Die Förderquote des Freistaates soll 75 Prozent  betragen.

Das Programm beinhaltet 800 Millionen Euro reine Investitionsmittel sowie 20 Millionen Vollzugskosten. 156 Millionen Euro kommen vom Bund, 145 Millionen Euro steuern die Kommunen selbst aus Steuermehreinnahmen bei. Hinzu kommen 177 Millionen Euro vorgezogene investive Zweckzuweisungen und  342 Millionen reine Landeszuschüsse.


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