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Herzliche Einladung
MHM

Ich möchte Sie herzlich zu unserer diesjährigen Informationsfahrt in den Sächsischen Landtag einladen. Als Rahmenprogramm besuchen wir das Militärhistorische Museum Dresden, eines der größten seiner Art in Europa. Das Museum der Bundeswehr beeindruckt mit seiner spektakulären Architektur von Daniel Libeskind und setzt sich auf vier Etagen facettenreich mit dem Thema Krieg auseinander. 

Erleben Sie in 30 Metern Höhe die Aussicht von der Besucherplattform in der Spitze des Keils. Er verweist auf die Stelle Dresdens, an der am 13. Februar 1945 die ersten Bomben der Alliierten Luftangriffe einschlugen. Vom sogenannten „Dresden Blick“ bietet sich Ihnen ein beeindruckendes Panorama über die Landeshauptstadt.

Im Anschluss besuchen Sie den Sächsischen Landtag und erleben ca. 1 Stunde auf der Besuchertribüne des Plenarsaals die Landtagsdebatte. Im Raum der CDU-Fraktion können Sie mit mir in lockerer Atmosphäre bei Kaffee und leckerem Kuchen über aktuelle politische Themen diskutieren. Die Fahrt ist aktuell ausgebucht. Als Ersatzteilnehmer können Sie sich hier registrieren.

UIF

 

 

Hartmann begrüßt Personalabbau-Stopp bei der sächsischen Polizei: „Jetzt Nägel mit Köpfen machen“ – Forderung nach Sondereinstellungsprogramm

polizei web2(Dresden, 19. Oktober 2015) Sachsens Innenminister Markus Ulbig kündigt an, den Stellenabbau bei der sächsischen Polizei umgehend zu stoppen und stellt in Aussicht, künftig noch mehr Beamte in den Polizeivollzugsdienst einzustellen. CDU-Innenpolitiker Hartmann sieht damit Forderungen der Fraktion erfüllt.

„Die Stärkung der sächsischen Polizei ist ein wichtiges Anliegen, das wir als CDU-Landtagsfraktion in den vergangenen Monaten immer wieder aufs Neue bekräftigt haben“, begrüßt Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, den Vorstoß aus dem Innenministerium. „Staatsminister Ulbig kann sich bei seinem Vorhaben, den Stellenabbau zu stoppen, die Polizeireform zu überdenken und die Polizei personell wieder zu stärken, der Unterstützung der Innenpolitiker unserer Fraktion sicher sein“, so Hartmann.

Da sich das Aufgabenspektrum und die Einsatzbelastung der sächsischen Polizei in den vergangenen Monaten in Anbetracht von Großdemonstrationen, der Absicherung von Fußballspielen und der Bewachung von Flüchtlingsunterkünften sowie der gestiegenen Grenzkriminalität stark erweitert hat, hatten sich CDU und SPD bereits im vergangenen Jahr bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Reform „Polizei.Sachsen.2020“ ergebnisoffen zu evaluieren. „Dass es bei der Evaluation nicht mehr darum geht, zu prüfen, ob die Reform der richtige Weg ist, dürfte inzwischen jedem klar sein“, so Hartmann. „Der Fokus muss darauf liegen, festzulegen, welchen Kräfteansatz die Polizei zur Erfüllung ihrer Aufgaben in Zukunft haben muss“, so der CDU-Innenpolitiker.

In diesem Zusammenhang sieht Hartmann Sachsen bei der geplanten Wiedereinführung der Wachpolizei auf dem richtigen Weg: „So können wir kurzfristig eine Entlastung in bestimmten Aufgabenbereichen der Polizei wie des Objektschutzes und der Personenbewachung herbeiführen. Wenn sich die Wachpolizisten im Dienst bewähren, sehe ich gute Chancen, sie in zwei Jahren durch zusätzliche Ausbildung in den mittleren Polizeivollzugsdienst zu übernehmen.“

„Da es keinen Arbeitsmarkt für Polizisten gibt und die Ausbildung zweieinhalb Jahre in Anspruch nimmt, müssen wir Nägel mit Köpfen machen“, so Hartmann. Der Innenpolitiker regt ein Sondereinstellungsprogramm zur Stärkung der Bereitschaftspolizei an. „Wenn wir im März 2016 damit beginnen, haben wir die Beamten im September 2019 fertig ausgebildet auf der Straße“, so Hartmann. Die Wachpolizei könne somit den Übergang personell absichern und gleichzeitig als Rekrutierungsinstrument für angehende Polizeivollzugsbeamte dienen.

Quelle: CDU-Fraktion Sachsen


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