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Evolution statt Revolution: Sachsens neues Schulgesetz

Iris Firmenich 2017Gestern hat der Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Zuvor hatten die Regierungsfraktionen aus CDU und SPD rund neun Monate lang über Änderungen zum Regierungsentwurf verhandelt.

Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lothar Bienst: „Das ist ein guter Tag für die Schüler, Lehrer und Eltern in Sachsen! Das letzte Schulgesetz stammt aus dem Jahr 2004. Das heute verabschiedete neue Schulgesetz entspricht modernen Maßstäben und zeitgemäßen Anforderungen. Es ist eines der wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben in dieser Legislaturperiode!“

Das neue Schulgesetz ist keine Revolution sondern eine Evolution. Dazu sagt der CDU-Bildungspolitiker Patrick Schreiber: „Das neue Schulgesetz stabilisiert unser bisher erfolgreiches sächsisches Schulsystem in seiner Struktur und entwickelt es qualitativ weiter für die Zukunft. Gutes und Bewährtes wird fortgesetzt.“

„Besonders wichtig war uns als CDU, dass wir die Oberschule weiter stärken“, so Schreiber. Sie ist besonders auf den Übergang in die beruflichen Bildungswege ausgerichtet und bildet damit die Praxiselite von morgen aus. „Um die Oberschulen gegenüber den Gymnasien aufzuwerten, wird an ihnen ebenfalls eine Fachleiterstruktur etabliert.“

Im neuen Schulgesetz wird außerdem der Bestandsschutz im ländlichen Raum verankert. Bienst: „Damit gewährleisten wir Planungssicherheit. Wir gehen per Gesetz über die Festlegungen hinaus, die im Schulschließungsmoratorium für Grund- und Oberschulen getroffen wurden.“

Die CDU-Bildungspolitikerin Iris Firmenich: „Wir führen behutsam die Inklusion auf freiwilliger Basis ein. Und zusätzlich zum Landesprogramm Schulsozialarbeit stellen wir den Kommunen Mittel zur Verfügung. Damit ist es ihnen möglich, ohne Eigenanteil an jeder Oberschule einen Schulsozialarbeiter in Vollzeit zu beschäftigen. Diese ab dem Jahr 2018 insgesamt 30 Mio. Euro jährlich kommen in erster Linie Schülern direkt zu Gute!“

Rede von Iris Firmenich MdL zum neuen Schulgesetz
> Das Beste Bildungssystem Deutschlands - Bildungsmonitor 
> Informationen zum neuen Schulgesetz - CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag



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