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„Lösung für Kommunen in Sicht!“

Straßenschäden Schild webCDU-Wirtschaftspolitiker für Flexibilität bei Fördermitteln

 

(Dresden, 9. August 2017) In der heutigen Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ wurden nochmals die Themen zum kommunalen Straßenbau und deren Förderung beraten.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Der Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion konnte als Ergebnis feststellen, dass durch die verzögerten Fördermittelbescheide des Wirtschaftsministeriums ein erheblicher Zeitverzug eingetreten ist.“

 

Eine Lösung ist aber in Sicht. Heidan: „Nach Aussagen der zuständigen Staatssekretäre können die Gemeinden, die die Straßenbaumaßnahmen nicht bis Ende des Jahres vollständig schaffen, mit Änderungsanträgen die Fördermittel in das Jahr 2018 übertragen.“

 

Heidan betont: „Die Bauwirtschaft braucht kontinuierliche Auftragsvergaben, um den Mitarbeitern eine ganzjährige Beschäftigung zu ermöglichen! Und das wiederum ermöglicht eine größere Planungssicherheit für die Kommunen, in der Abarbeitung der Straßenbaumaßnahmen.“


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